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AGB

Stand: 30.05.2016. Im Rahmen von Verträgen, die über die Internetseite www.pimpyourcouch.de zwischen Pimp your Couch, Hildesheimer Str. 24, 30169 Hannover, Deutschland im Folgenden bezeichnet als „Pimp your Couch“ und den in ab § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden im Folgenden bezeichnet als „Kunde“ geschlossen werden.

1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Onlineshop Pimp your Couch (nachfolgend „Pimp your Couch“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Pimp your Couch stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2 Vertragsschluss

(1) Über die vorstehend benannten Internetseiten bietet Pimp your Couch maßgefertigte Bezüge für Sitzmöbel und Zusatzprodukte (nachfolgend „Produkte“ genannt) an.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von Pimp your Couch Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

(3) Pimp your Couch schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Durch die automatische Bestellbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme des Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei Vorkasse erfolgt die Annahmebestätigung automatisch mit der Bestellbestätigung.

3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so wird Pimp your Couch einen Artikel mittlerer Art und Güte liefern.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Pimp your Couch dem Kunden dies unverzüglich per Email mit. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Pimp your Couch dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich per Email mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als 21 Tagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Der Versand erfolgt erst nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion.

4 Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum von Pimp your Couch. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

Ist der Kunde Kaufmann, so gelten darüber hinaus folgende Absätze 4 bis 7

(4) Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von Pimp your Couch bis alle Forderungen erfüllt sind, die ihm gegen den Kunden jetzt oder zukünftig zustehen und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent. Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat Pimp your Couch das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, nachdem Pimp your Couch dem Kunden eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern Pimp your Couch die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Ebenfalls einen Rücktritt vom Vertrag stellt es dar, wenn Pimp your Couch die Vorbehaltsware pfändet. Von Pimp your Couch zurückgenommene Vorbehaltsware darf er verwerten.

(5) Der Kunde muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln. Er muss sie auf seine Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern.

(6) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf das Eigentum von Pimp your Couch hinweisen und muss Pimp your Couch unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit er seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Sofern der Dritte die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.

(7) Wenn der Kunde dies verlangt, ist Pimp your Couch verpflichtet, die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt.

5 Lieferfristen

Die Lieferzeit nach Annahme des Auftrages beträgt voraussichtlich 21 Werktage (innerhalb von Deutschland). Mögliche längere Lieferzeiten innerhalb des Bestellvorgangs werden auf der Produktseite angegeben oder der Kunde per Email informiert.

6 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Geltungsdauer unserer befristeten Preisangaben erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden. Die Preise von Pimp your Couch sind Brutto-Preise und werden in Euro oder aber der im Onlineshop-System auswählbaren Währung angegeben. Alle Preisangaben sind ohne Gewähr. Für unsere Schweizer Kunden entsprechen die Preisangaben auf der Website den Nettopreisen, d.h. die eidgenössischen Steuern und Zölle werden ggf. zusätzlich erhoben.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bereich Warenkorb und Kasse angegeben und sind vom Kunden zu tragen.

(3) Abweichend von vorstehenden Ziffern 1 und 2 gelten für Lieferungen ins Ausland folgende Preise und Versandbedingungen: Die Versandkosten sind im Bereich Warenkorb über das Auswahlfeld Versandkostenberechnung einsehbar. Der Versand der Ware erfolgt per DHL, Hermes, UPS oder GLS. Das Versandrisiko trägt Pimp your Couch, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Dies gilt auch, wenn zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht wurde.

7 Zahlungsmodalitäten

(1) Wenn der Kunde seinen Wohnsitz bzw. Sitz im Inland hat, kann er die Zahlung per Banküberweisung oder PayPal bezahlen. Für Kunden aus dem Ausland besteht die Zahlungsmöglichkeit per Banküberweisung oder PayPal. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

(2) Die Bankverbindung für Kunden aus dem Inland und Ausland lautet:

Kontoinhaber: Gebena GmbH   |   IBAN: DE12 2507 0024 0028 6070 00 |   BIC: DEUTDEDBHAN |   Bank: Deutsche Bank

(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Pimp your Couch nicht aus.

8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Pimp your Couch haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von Pimp your Couch gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von Pimp your Couch gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Das gilt für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Pimp your Couch, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszieles notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Pimp your Couch nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Pimp your Couch, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen Pimp your Couch und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Pimp your Couch der Sitz von Pimp your Couch.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen